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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 10.05.10

Amerikanische Konsulin informiert sich auf Einladung des SPD-Fraktionsvorsitzenden über Erneuerbare Energien

Dr. Norbert Nieszery: Neue Energiepolitik als Zukunftsperspektive im wirtschaftlichen Strukturwandel

Am heutigen Montag erwartet der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery die US-amerikanische Konsulin Karen Bel als Gast. Frau Bel ist insbesondere interessiert am Entwicklungsstand der Erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern. Deswegen wird Dr. Nieszery gemeinsam mit ihr am Vormittag das Geothermie-Kraftwerk in Neustadt-Glewe besichtigen. Am Nachmittag steht ein Besuch bei der Rotorblattfertigung der Firma Nordex in Rostock auf dem Programm.

Dr. Nieszery äußerte sich erfreut darüber, dass bei der amerikanischen Konsulin diese für Mecklenburg-Vorpommern so zentralen wirtschaftlichen Entwicklungsperspektiven auf reges Interesse stoßen: „Die SPD-Landtagsfraktion hält eine neue Energiepolitik auf der Basis erneuerbarer Energiequellen für den Dreh- und Angelpunkt einer zukunftsgerichteten Wirtschaftspolitik. Nur wenn es uns gelingt, die ökonomischen Chancen zu realisieren, die in der verstärkten Nutzung erneuerbarer Energien liegen, können wir unserer Wirtschaft eine Perspektive im Strukturwandel geben. Dabei kommen uns die natürlichen Voraussetzungen unseres Landes sehr entgegen: dazu gehört zum einen die Windkraftnutzung, die sich bereits zu einer Zukunftsbranche für MV entwickelt hat und künftig noch mehr Arbeitsplätze schaffen wird. Zum anderen haben wir im norddeutschen Becken ausgezeichnete geologische Voraussetzungen für eine verstärkte Nutzung der Erdwärme: Energie für Heizung und Stromgewinnung, die - nach Abschreibung der notwendigen Investitionen - quasi kostenlos aus der Erde kommt! Dass sich auch die amerikanische Konsulin dafür interessiert, ist für mich ein Beleg dafür, dass die Nutzung erneuerbarer Energien keine Frage von ökologischem Idealismus ist, sondern eine von zentraler wirtschaftlicher Bedeutung für MV, für ganz Deutschland und offenbar auch für die Vereinigten Staaten.“