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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 26.11.09

Am Thema Energie entscheidet sich die Zukunft unseres Landes!

Dr. Norbert Nieszery und Dr. Gottfried Timm: Neue Energiepolitik ist ökologisch und besonders ökonomisch sinnvoll


Die SPD-Landtagsfraktion hat beschlossen, das Thema Energiepolitik zu einem ihrer Schwerpunkte für die nächsten Jahre zu machen. Aus diesem Grund fand heute eine Fachtagung zum Thema „Neue Energiepolitik – ökologische Wirtschaftspolitik für Mecklenburg-Vorpommern“ in der HanseMesse Rostock statt. Nach Grußworten von Ministerpräsident Erwin Sellering und dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wurden Vorträge von Prof. Dr. Uwe Leprich (Institut für Zukunfts-Energiesysteme Saarbrücken), Dr. Felix Christian Matthes (Öko-Institut e.V. Berlin), Dr. Peter Moser (deENet-Kompetenznetzwerk Dezentrale Energietechnologien E.V. Kassel), Michael Wenske (ENERTRAG AG Dauerthal) und Prof. Dr. Jochen Lehmann (Fachhochschule Stralsund) diskutiert. Ziel der Auftaktveranstaltung war es, konkrete Handlungsfelder für die SPD-Fraktion herauszuarbeiten, die den Weg für eine neue Energiepolitik bereiten.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery begründete die neue Schwerpunktsetzung so: „Wir sind überzeugt davon, dass sich insbesondere am Thema Energie die Zukunft unseres Landes entscheiden wird – und zwar nicht nur wegen des Klimawandels. Vielmehr ist das Thema Energie die entscheidende Zukunftsfrage für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes. Mecklenburg-Vorpommern kann nicht länger vorrangig auf industrielle Kerne wie die Werften als Wachstumsmotor setzen. Wir müssen verstärkt andere, zukunftsfähige Branchen auf- und ausbauen. Dafür müssen wir neue Ideen entwickeln und marktfähig machen. Unser Ziel ist es, im Bereich der Energieerzeugung durch regenerative Energiequellen qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen, technologische Entwicklungen zu fördern, neue Produkte zu entwickeln, Wertschöpfung zu erzeugen und Wachstum zu ermöglichen. Mecklenburg-Vorpommern bringt aufgrund seiner klimatischen und geologischen Bedingungen die besten Voraussetzungen dafür mit, zum Vorreiter in Sachen Erneuerbare Energie zu werden. Neue Energiepolitik ist ökologisch und besonders ökonomisch sinnvoll.“

Und der energiepolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Gottfried Timm, erklärte:
„Moderne und saubere Energieerzeugung sowie Energieeffizienz sind die tragenden Säulen für eine gute Landesentwicklung. Sichere Arbeitsplätze schaffen wir durch zukunftsfähige Energietechnologien. Dazu müssen Bildungs- und Forschungspolitik, Wirtschafts- und Raumordnungspolitik, Landwirtschafts- und Kommunalpolitik aufeinander abgestimmt werden. Wir begreifen Klimaschutz als wirtschaftliche Chance für unser Land!“