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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Mathias Brodkorb

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      Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

      Erklaerung2011
      Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

      Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
       

      Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 09.09.09

      Alle Vorschläge zur Umgestaltung der Theaterlandschaft als Diskussionsbeiträge ernst nehmen!

      Mathias Brodkorb: Inhaltliche Auseinandersetzung zielführender als pauschale Zurückweisung


      Der Präsident des Landesrechnungshofs, Tilmann Schweisfurth, hat heute in einem Bericht der Schweriner Volkszeitung einen Diskussionsbeitrag zur Umstrukturierung der Theaterlandschaft im Lande beigesteuert. Zur pauschalen Zurückweisung dieses Vorschlags erklärte Mathias Brodkorb, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

      „Das finanzielle Problem der Landeshauptstadt geht auch auf die derzeitige Unterfinanzierung der kreisfreien Städte zurück. Der Vorschlag des Rechnungshofes kann daher auch als Versuch gewertet werden, mit den Problemen fertig zu werden, die durch die Kreisfreiheit Schwerins als einer zu kleinen Landeshauptstadt verursacht werden. Wenn man die Einkreisung Schwerins und die Landesträgerschaft für das Staatstheater gleichzeitig ablehnt, muss man folglich andere Lösungswege diskutieren. Hierzu könnte eine weitergehende Verbesserung der Finanzausstattung kreisfreier Städte gehören. Ich bin dafür, vorbehaltlos und sachorientiert alle Lösungsmöglichkeiten zu prüfen anstatt konstruktive Vorschläge in Bausch und Bogen zu verdammen.“