Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 04.06.09
ACHTUNG: HEUTE!!! Einladung zum Pressegespräch am 4. Juni 2009 um 14 Uhr
Die Vorsitzenden aller demokratischen Landtagsfraktionen zur Absage der Diskussion mit der NPD im Landtag Vorgestern wollte die Hochschule für Politik München und die CSU-nahe Hanns-Seidel-Stiftung eine Diskussion unter Beteiligung der NPD im Schweriner Landtag durchführen. Die demokratischen Fraktionen haben ihre Beteiligung im Konsens und mit guten Gründen abgesagt. Aufgrund der aktuellen Berichterstattung in der SVZ möchten Ihnen der SPD-Fraktionsvorsitzende Dr. Norbert Nieszery, der CDU-Fraktionsvorsitzende Harry Glawe, der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE Helmut Holter sowie der FDP-Fraktionsvorsitzende Michael Roolf die Gründe für die Absage, den genauen Hergang der Ereignisse sowie die Bedeutung eines gemeinsamen und abgestimmten Vorgehens von Medien und Politik gegen die NPD noch einmal darlegen.
Wann?Dienstag, 4. Juni, 14.00 Uhr
Wo?Schweriner Schloss, 4. Stock, Beratungsraum 428 (vom Fahrstuhl links zur SPD-Fraktion, dort dem langen Gang folgen, eine halbe Treppe tiefer, Ostseite des Schlosses, erste Tür links)
Wir freuen uns über Ihr Interesse!
Mit freundlichem Gruß
Dr. Tordis Batscheider