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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 21.07.10

Absehbarer Sieg des gesunden Menschenverstandes in Sachen Storch Heinar

Dr. Norbert Nieszery: Engagiertes Satireprojekt auch weiterhin mit witzigen Ideen beflügeln!

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery hat das Ergebnis des heutigen Prozesstages zur Frage, ob das Satireprojekt „Storch Heinar“ mit der Modemarke „Thor Steinar“ verwechselt werden kann, als Sieg des gesunden Menschenverstandes bezeichnet. Die Empfehlung des Richters an die Mediatex GmbH die Klage zurückzuziehen, sei ein deutliches Signal, dass sich die deutsche Justiz nicht mit derart konstruierten Anschuldigungen die Zeit stehlen lassen will.

„Den Schöpfern von Storch Heinar kann ich vorerst nur gratulieren und alle Unterstützer ermuntern, solch kreative und engagierte Projekte wie Storch Heinar oder Endstation Rechts auch weiter mit ganzer Kraft und witzigen Ideen zu beflügeln. Ich war und bin guter Dinge, dass auch das nun noch zu erwartende Urteil für den Fortbestand der oben genannten Projekte keine Gefahr mehr bedeutet. Den Anwälten der Gegenseite kann ich hingegen nur empfehlen, der Empfehlung des Richters zu folgen, und die Klage umgehend zurückzuziehen.“