Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Abonnement
Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
Ausschüsse:
- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
Telefon: 0385 525 2391
Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
- WK Güstrow II
Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
Telefax: 03843 77 35 26
Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 07.09.11
Absage an NPD-Künstler in Bützow war richtig!
Dr. Norbert Nieszery: Kein Forum für Nazi-Kunst bieten
Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Güstrower Abgeordnete Dr. Norbert Nieszery hat heute die Entscheidung des Bützower Bürgermeisters Sebastian Constien begrüßt, eine Ausstellung eines Künstlers abzusagen, der NPD-Funktionär in Sachsen ist.„Einem Künstler, der aktiv für die NPD arbeitet und dessen rechtsextremistisches Weltbild auch in seiner Kunst zum Ausdruck kommt, darf kein Forum geboten werden. Insofern begrüße und unterstütze ich ausdrücklich die mutige Entscheidung des Bützower Bürgermeisters, die Ausstellungseröffnung abzusagen. Diese Entscheidung hat nichts mit Zensur zu tun. Ich bin immer für eine offensive inhaltliche Auseinandersetzung mit rechtsextremem Gedankengut, aber eine solche klammheimliche politische Agitation unter dem Deckmäntelchen der Kunst ist nicht akzeptabel. Ich freue mich, dass die Stadt Bützow mit konsequenten Handeln eingeschritten ist und auf diese Weise verhindert, dass Bützow zum Anziehungspunkt für Rechtsextreme wird.“