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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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SPD-Pressemitteilungen

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 04.12.03

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren

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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 02.12.03

Gemeinsam mit Integrationsförderrat qualifiziertes Gesetz für Menschen mit Behinderungen erarbeiten

Ziel ist es, ein möglichst gutes Gesetz zur Gleichstellung, gleichberechtigten Teilhabe und Integration von Menschen mit Behinderungen in M-V zu erarbeiten

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Geschrieben von: Detlef Müller : 21.11.03

Steigerung bei Übernachtungen im September ist ein toller Erfolg

Angebote im Gesundheitstourismus locken auch in der Nachsaison immer mehr Gäste an

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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 13.11.03

Die Union plant den Einstieg in den Ausstieg aus der Tarifautonomie

Vorschläge der Christdemokraten gefährden den sozialen Frieden im Land - SPD lehnt jegliche Eingriffe in die Tarifautonomie ab

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Die Union plant den sozialen Kahlschlag

Vorschläge von CDU/CSU gefährden den sozialen Frieden im Land

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Geschrieben von: Ute Schildt : 06.11.03

Konsequentere Berufsfrühorientierung ist notwendig!

Ausbildung bleibt ein Schwerpunkt unserer politischen Arbeit

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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 05.11.03

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren.

Am 12. und 13. November tritt der Landtag zu seinen nächsten Sitzungen zusammen. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Volker Schlotmann, möchte Sie vorab über die Initiativen der Sozialdemokraten im Parlament informieren. Dazu gehören u. a. Anträge zur Erhaltung der Tarifautonomie in Deutschland (Drs. 4/866: "... Der Landtag spricht sich gegen jede Bestrebung zur Aushöhlung der Tarifautonomie und des Flächentarifvertrages aus...") und zur Bewertung der Arbeitsmarktreformen des Bundes (Drs. 4/868: "... Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern unterstützt außerdem das Ziel der Bundesregierung, erwerbsfähige Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger besser in den allgemeinen Arbeitsmarkt integrieren zu wollen...).
Wann? Montag, 10. November 2003, 13:30 Uhr
Wo? Schweriner Schloss, 4. Stock, Raum 482Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Mit freundlichem Gruß

Torsten HoffgaardPressesprecher

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 04.11.03

Erste Zwischenergebnisse nach einem Jahr Neuauflage der rot-roten Koalition in einer Broschüre vorgelegt/ Wichtige Vorhaben wie das Gesetz zur Kindertagesförderung und das Landespflegegesetz können demnächst im Landtag beschlossen we

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Geschrieben von: Angelika Peters : 30.10.03

Schwarze Schafe unter den Busreisefirmen nehmen es mit der Sicherheit der Fahrgäste nicht so genau

ADAC-Test deckt technische und menschliche Mängel bei Busreisen auf

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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 28.10.03

Mit Rehberg an der Spitze der CDU-Fraktion behält die SPD-PDS-Koalition einen verlässlichen Oppositionsführer

Endlich zur Sacharbeit zurückkehren

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