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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

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SPD-Pressemitteilungen

Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 30.01.06

Fusion von Universitäts- und Südstadtklinikum kann Gewinn für alle bringen

Hochschulpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion spricht sich für eine zeitnahe Lösung aus

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Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 27.01.06

Prof. Bull bestätigt Verfassungsmäßigkeit der Verwaltungsreform vor dem Sonderausschuss

Gutachter der CDU und des Landkreistages haben substantiell nichts Neues zu bieten

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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 27.01.06

Trauer um Altbundespräsident Johannes Rau

Deutschland verliert einen der wichtigsten Politiker der SPD

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Geschrieben von: Angelika Peters : 26.01.06

Vorgehen des Wirtschaftsministeriums gegen Stromversorger begrüßt

Verbraucher nicht unnötig zur Kasse bitten

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Kombilohn-Antrag der CDU lehnen wir ab

Keine Ausweitung des Niedriglohnsektors

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Erhobene Vorwürfe gegen die Justizbehörden im Mordfall Carolin unbegründet

Rechtsausschuss für sämtliche Justizbelange zuständig

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Geschrieben von: Ute Schildt : 26.01.06

Kein Qualitäts- und Sozialdumping durch die EU-Dienstleistungsrichtlinie

Herkunftsland-Prinzip muss aus dem Entwurf verschwinden

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Geschrieben von: Mathias Brodkorb : 26.01.06

Hochschuletats werden nicht gekürzt

Jährliche Steigerungsraten von 1,5 Prozent vorgesehen

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Geschrieben von: Jörg Heydorn : 26.01.06

Hitzewarnsystem soll u. a. ältere Menschen vor gesundheitlichen Risiken durch hohe Temperaturen schützen

Konkrete Handlungsanweisungen für Alten-, Pflege- und Behindertenheime vorgeschlagen

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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 26.01.06

SPD, CDU und Linkspartei.PDS verabschieden gemeinsame Landtagsentschließung für eine Stärkung von Demokratie und Toleranz in Meklenburg-Vorpommern

Landesprogramm bis zum Frühjahr verabredet

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