Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
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- Mitglied im Finanzausschuss
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- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
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Telefax: 0385 525 2601
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 08.11.11
9. November - ein geschichtsträchtiges Datum
Dr. Norbert Nieszery: Einsatz für Demokratie, Freiheit und Toleranz ist und bleibt wichtig
Aus Anlass des historischen Datums, an dem sich nicht nur der Tag des Mauerfalls, sondern auch der Reichspogromnacht jährt, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Norbert Nieszery:
„Vor nunmehr 22 Jahren haben die Bürgerinnen und Bürger der DDR ihre demokratischen Rechte eingefordert und ihre Freiheit erkämpft. Darauf können sie zu Recht stolz sein! Der 9. November ist in dieser Hinsicht ein Tag der Freude. Auf der anderen Seite erinnert uns dieses Datum an die Reichspogromnacht und die Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in Nazi-Deutschland und damit an ein ausgesprochen düsteres Kapitel unserer Geschichte. Unter diesem Aspekt ist der 9. November ein Tag der Trauer. Beide historischen Ereignisse zeigen aber gleichermaßen, wie wichtig der Einsatz für Demokratie, Freiheit und Toleranz in unserem Land ist. Der 9. November ist ein gutes Datum, um sich dies immer wieder ins Gedächtnis zu rufen.“