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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Dr. Norbert Nieszery

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 07.05.10

8. Mai 1945: 65 Jahre nach Kriegsende

Dr. Norbert Nieszery: „Nie wieder Krieg!“ – heute wieder aktuell

Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery, wird am morgigen 8. Mai 2010 um 9 Uhr einen Kranz an der Gedenkstätte in Raben Steinfeld niederlegen. Des Weiteren wird er an diesem Tag um 19 Uhr in Schloss Stolpe ein Grußwort auf einer Veranstaltung zum Thema „65 Jahre Kriegsende. Erinnerungskultur auf der Insel Usedom“ des Fördervereins Schloss Stolpe halten.

Dr. Norbert Nieszery mahnte angesichts des Gedenktages: „Kein anderes Volk in der jüngeren Geschichte Europas hat seinen Nachbarn so viel Unrecht und entsetzliches Leid gebracht wie das deutsche. Nie hat ein Volk durch eigenes Verschulden öfter und tiefer in den Trümmern der eigenen Geschichte gestanden. Für viele Millionen Menschen in Europa war am 8. Mai 1945 angesichts der verheerenden Zerstörungen, des unbeschreiblichen Leids und des millionenfachen Mordes eines klar: Krieg darf es nie wieder geben. Und heute? Heute ist diese Forderung aktueller denn jemals zuvor in den vergangenen 65 Jahren. Wir führen Krieg in Afghanistan. Nach langer Zeit werden wieder getötete deutsche Soldaten dazu missbraucht, um Kriegsrhetorik zu verbreiten. Ich habe Angst davor, dass Krieg in einem schleichenden Prozess wieder zu einem positiven Wert, zur Normalität wird. Jetzt gilt es, innezuhalten und zu reflektieren, was wir da gerade im Namen der Bundesrepublik Deutschland machen. Es ist nämlich noch längst nicht ausgemacht, dass wirklich alle nicht-militärischen Mittel ausgeschöpft worden sind, um diesen Konflikt einzudämmen. Krieg ist niemals alternativlos!“