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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

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Dr. Gottfried Timm

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        Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

        Erklaerung2011
        Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

        Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
         

        Geschrieben von: Dr. Gottfried Timm : 07.10.09

        7. Oktober 1989: die Geburtsstunde der SPD in der DDR

        Dr. Gottfried Timm: Mutige Männer und Frauen gründeten vor 20 Jahren die ostdeutsche Sozialdemokratie


        Genau heute vor 20 Jahren unterzeichneten in Schwante (Brandenburg) 43 Männer und Frauen die Gründungsurkunde für die sozialdemokratische Partei – damals noch SDP genannt. Diese Parteigründung war nicht ohne Risiko für die Beteiligten, stellte sie doch eine offene Provokation für das SED-Regime dar. Trotz ständiger Überwachung durch die Stasi gelang es in konspirativer Weise, 43 Jahre nach der Zwangsvereinigung mit der KPD wieder eine unabhängige sozialdemokratische Partei im Osten Deutschlands zu gründen.

        Einer der Mitstreiter der ersten Stunde, der SPD-Landtagsabgeordnete Dr. Gottfried Timm, erinnert sich:

        „Die Parteigründung zu diesem Zeitpunkt war ein mutiger Schritt, denn die Gründungsmitglieder stellten ja den Machtanspruch der SED in Frage. Auch während der bald darauf folgenden friedlichen Revolution standen couragierte ostdeutsche Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer in vorderster Reihe. Seither ist die Sozialdemokratie eine entscheidende Gestaltungskraft in der Gesellschaft und Politik Ostdeutschlands. Und das, obwohl die SPD materiell mit erheblich schlechteren Ausgangsbedingungen zu kämpfen hatte als CDU, FDP und LINKE, die ja auf gewachsene Block-Parteistrukturen aus der DDR zurückgreifen konnten. Die SPD als einzige Parteineugründung im Osten musste also wirklich ganz von vorne anfangen und erhielt dafür zum Glück solidarische Unterstützung von vielen Ortsvereinen aus dem Westen. Ich denke, wir können durchaus stolz sein, auf das, was wir in den vergangenen zwei Jahrzehnten für unser Land geleistet haben!“