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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Volker Schlotmann

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  • Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung

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  • WK Bad Doberan II


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Volker Schlotmann : 19.09.05

51 Jahre Weltkindertag am 20. September 2005

SPD-Landtagsfraktion stärkt Rechte der Kinder und Jugendlichen in Mecklenburg-Vorpommern durch neues Schulgesetz und Verbesserungen bei der frühkindlichen Bildung und Erziehung Zum 51. Weltkindertag der Vereinten Nationen, der in Deutschland am 20. September 2005 begangen wird, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann:
„Den Weltkindertag feiern wir seit 51 Jahren. Er ist jedes Jahr wieder eine Ermahnung an die Regierenden, Kindern unabhängig von ihrer Herkunft ein menschenwürdiges Leben zu ermöglichen. Die Landesregierung und die SPD-Landtagsfraktion nehmen diese Verpflichtung sehr ernst. Wir setzen uns seit Jahren dafür ein, die Rechte der Kinder und Jugendlichen in unserem Land zu stärken.“
Schlotmann nennt als Beispiel die frühkindliche Bildung und Erziehung: „Wir wollen optimale Förderung und Chancengleichheit in der Bildung. Jedes Kind soll optimal gefördert werden – und das von Anfang an. Jeder weiß, wie wichtig die ersten Lebensjahre für die Entwicklung eines Menschen sind. Für die SPD-Landtagsfraktion ist daher die Qualitätsverbesserung der Kindertagesbetreuung eines der wichtigsten Gesetzesvorhaben der Legislaturperiode, das verabschiedet wurde. Das neue Kindertagesförderungsgesetz sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit, eine bessere Verzahnung zwischen Kindertagesstätte und Schule und stärkt die Rechte von Eltern und Kindern. Nach einem Jahr Erfahrung mit dem KiföG werden Experten in dieser Woche zu ihren Schlussfolgerungen befragt. Danach wird sich die SPD-Fraktion noch einmal intensiv mit der Problematik beschäftigen.“
Der Fraktionsvorsitzende verweist außerdem auf Verbesserungen durch das neue Schulgesetz. „Jedes Kind soll individuell gefördert werden. Deshalb werden wir u. a. die Ganztagsschulen weiter ausbauen. Mit der Einführung des längeren gemeinsamen Lernens in den Klassen 5 und 6 ab dem Schuljahr 2006/07 wollen wir vor allem eine Verschiebung der Entscheidung über die Schullaufbahn und mehr Chancengerechtigkeit für unsere Kinder erreichen. Wir versprechen uns davon eine sicherere Prognose für die Wahl der weiterführenden Bildungsgänge ab Klasse 7 und eine Verbesserung der Abiturquote im Land. Für qualitativ hochwertigen Unterricht sorgen u. a. zusätzliche Fördermöglichkeiten. Außerdem stärken wir durch eine effektivere Schulbildung die zentralen Schulstandorte.“