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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

Wahlkreismitarbeiter:

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
18146 Rostock

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 29.06.09

3.400 Arbeitsplätze in Gefahr

Schiffbaustandorte Warnemünde und Wismar müssen eine Zukunft haben

„Über 2.400 Arbeitsplätze auf den beiden Werften und weitere 1.000 bei den Zulieferern sind in akuter Gefahr“, so der SPD-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schulte. „Es muss uns - auch im Interesse der Beschäftigten - zeitnah gelingen, eine Lösung für die in die Insolvenz geratenen Werften zu finden. Dabei bedarf es der weiteren Unterstützung des Landes und des Wirtschaftsministeriums. Wichtig ist, dass die Werften schnellstmöglich neue Aufträge erhalten. In dieser Situation ist jetzt aber auch die Bundesregierung gefragt. Es darf nicht nur Rettungsschirme für marode Banken geben; die Banken müssen auch wieder Schiffbauprojekte finanzieren. Die Bundesregierung muss sich noch intensiver mit den Problemen der Werften auseinandersetzen. Sterben die Werften, stirbt eine gesamte Region. Ich werde mich auch weiterhin mit allen meinen Möglichkeiten für den Erhalt der Werftenstandorte in Mecklenburg-Vorpommern einsetzen“ so Jochen Schulte abschließend.