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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Jochen Schulte

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Ausschüsse:

  • Mitglied im Wirtschaftsausschuss
  • Mitglied im Energie- und Infrastrukturausschuss

Sprecher für:

  • Verkehrspolitik
  • Wirtschaftspolitik


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Wahlkreis :

  • WK Rostock IV

 

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Hannes-Meyer-Platz 27 (Haus 1)
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Geschrieben von: Jochen Schulte : 04.01.11

3.000 Arbeitsplätze mehr sind ein positives Signal!

Jochen Schulte: Trotzdem sind weitere Anstrengungen vonnöten

Zu den neuesten Arbeitslosenzahlen der Bundesagentur für Arbeit erklärte heute der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Jochen Schulte:

„3.000 Arbeitsplätze mehr im Vergleich zum Vorjahresmonat Dezember sind ein positives Signal! Denn es sind 3.000 Menschen mehr, für die sich eine neue Perspektive noch zum Ende des Jahres 2010 aufgetan hat. Hier gilt: Je geringer die Zahl der Arbeitslosen, desto besser. Daher ist jeder Zuwachs an Beschäftigung in unserem Land zu begrüßen. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat sich also der konjunkturelle Aufschwung zum Jahresende fortgesetzt. Dies wird gerade auch durch den leichten Anstieg der Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten im Bereich des verarbeitenden Gewerbes deutlich.

Gleichzeitig machen die Arbeitsmarktzahlen aber auch deutlich, dass die bisherigen wirtschaftspolitischen Anstrengungen des Landes noch nicht ausreichen, um Anschluss an die Arbeitsmarktentwicklung in den ostdeutschen Bundesländern zu bekommen - geschweige denn den bundesdeutschen Durchschnitt zu erreichen. Mecklenburg-Vorpommern liegt mit einem Zuwachs an Arbeitsplätzen im Vergleich zum Dezember des Vorjahres von 0,6 % nicht nur unter dem ostdeutschen Durchschnitt von 1,6 %, es liegt vielmehr beim Zuwachs an sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen bundesweit an letzter Stelle. Selbst Sachsen-Anhalt, welches an vorletzter Stelle liegt, hat mit 1,1 % noch einen prozentual fast doppelt so hohen Stellenzuwachs. Dies kann und darf nicht die Perspektive für MV sein!“