Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Dr. Norbert Nieszery
- Fraktionsvorsitzender
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- Mitglied im Finanzausschuss
Sprecher für:
- Medienpolitik
- Kirchenpolitik
- Bundeswehrpolitik
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Telefax: 0385 525 2601
Wahlkreis:
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Wahlkreismitarbeiterin:
Anke Brandt
18273 Güstrow
Neue Wallstr. 4
Telefon: 03843 77 33 88
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Geschrieben von: Dr. Norbert Nieszery : 16.06.09
17. Juni: ein Jahrestag als Mahnung
Dr. Norbert Nieszery erinnert an den Aufstand vom 17. Juni 1953 Der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Dr. Norbert Nieszery erklärte anlässlich des Jahrestages:
„Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 ist auch heute noch Mahnung an alle: Diktaturen – seien sie mit rechter oder mit linker Ideologie begründet – sind unvereinbar mit dem Bedürfnis der Menschen nach Freiheit und Selbstbestimmung. Daher ist die Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni zugleich eine Erinnerung daran, dass wir nicht nachlassen dürfen, demokratische Mitbestimmungsrechte zu verteidigen und den Rechtsstaat sowie die bürgerlichen Freiheiten vor Eingriffen zu schützen.“