Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
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Volker Schlotmann
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
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Geschrieben von: Volker Schlotmann : 11.05.07
130. Geburtstag des ehemaligen Ministerpräsidenten Mecklenburg-Schwerins Johannes Stelling am 12. Mai 2007
Zweite Verleihung des Johannes-Stelling-Preises der SPD-Landtagsfraktion für couragiertes Verhalten und bürgerliches Engagement am 21. Juni 2007 Am 12. Mai 2007 jährt sich zum 130. Mal der Geburtstag des von den Nazis ermordeten Sozialdemokraten Johannes Stelling. Der ehemalige Innenminister (1919) und Ministerpräsident des Freistaates Mecklenburg-Schwerin (1921 bis 1924) wurde am 12. Mai 1877 in Hamburg geboren.
Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Volker Schlotmann, lobte Johannes Stelling in diesem Zusammenhang als mutigen Kämpfer für Demokratie und Freiheit. Er habe sein ganzes politisches Leben der Überzeugung gewidmet, dass Extremismus und Diktatur keine Chance haben dürfen und dafür auch sein Leben gelassen. „Stelling würde auch heute noch gut in unseren Landtag passen und den erklärten Feinden der Demokratie zeigen, was ein wahrhaft standhafter Demokrat ist“, so Schlotmann.
Schlotmann kündigte an, dass die SPD-Landtagsfraktion auch in diesem Jahr den Johannes-Stelling-Preis für couragiertes Verhalten und bürgerliches Engagement verleihen wird. Damit möchte sie zum nunmehr zweiten Mal an das Wirken des von den Nazis ermordeten Johannes Stelling erinnern sowie Bürgern und Institutionen des Landes würdevoll danken. Die Preisverleihung wird auch in diesem Jahr am 21. Juni, dem Tag der Ermordung Stellings, stattfinden. (Der diesjährige Preisträger steht bereits fest und wird rechtzeitig vorgestellt.)
Johannes Stelling wurde im Juni 1933 eines der ersten Opfer der so genannten „Köpenicker Blutwoche“. In der Nacht vom 21. zum 22. Juni wurde er nach Misshandlungen und Folter von der SA ermordet.