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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016

Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011

Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.

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SPD-Pressemitteilungen

Stefanie Drese : 02.02.12

Spezialkenntnisse zur Bekämpfung von Internetkriminalität müssen gebündelt werden

Stefanie Drese: Kriminelle Aktivitäten verlagern sich immer mehr ins Internet

Dr. Norbert Nieszery : 02.02.12

Übertragung der Bauherreneigenschaft vom BBL auf die Landtagsverwaltung ist in großem Einvernehmen erfolgt

Dr. Norbert Nieszery: Zeitliche Verschiebung anderer Baumaßnahmen am Schloss soll Kosten im Rahmen halten

Martina Tegtmeier : 01.02.12

Überbietungswettbewerb der LINKEN in Sachen Mindestlohn ist kontraproduktiv

Martina Tegtmeier: SPD-Fraktion setzt sich für schnelle Umsetzung der Regelungen zum Mindestlohn ein

Dr. Norbert Nieszery : 01.02.12

SPD-Fraktion gratuliert Matthias Crone zur Wahl zum Bürgerbeauftragten

Dr. Norbert Nieszery: Kompetenter Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger

Stefanie Drese : 01.02.12

Fußfessel wird eine abschreckende Wirkung auf Rückfalltäter haben!

Stefanie Drese: Gemeinsame Überwachungsstelle der Länder trägt zum Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten bei

Dr. Norbert Nieszery : 31.01.12

SPD-Landtagsfraktion stimmt mit großer Mehrheit für Umbau des Plenarsaals

Dr. Norbert Nieszery und Heinz Müller: Langfristig tragfähige Lösung zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Schweriner Schloss

Rudolf Borchert : 31.01.12

SPD-Sprecher wollen energiepolitisches Gesamtkonzept für Deutschland entwickeln

Rudolf Borchert: Mecklenburg-Vorpommern nimmt bundesweite Vorreiterrolle ein

Rainer Albrecht : 26.01.12

Nachhaltige maritime Raumordnung: Eine Chance für unser Land

Rainer Albrecht: Mecklenburg-Vorpommern ist Vorreiter für eine nachhaltige Entwicklung

Heinz Müller : 26.01.12

Landesverfassungsgericht stärkt Solidarprinzip im kommunalen Finanzausgleich

Heinz Müller: Gute Nachricht für die kommunale Familie

Dr. Norbert Nieszery : 26.01.12

Kein Zweifel an der Verfassungstreue der LINKEN!

Dr. Norbert Nieszery: Beobachtung von LINKEN-Parlamentariern ist aufs Schärfste zu verurteilen

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