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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

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Pressemitteilung


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

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SPD-Pressemitteilungen

Geschrieben von: Jörg Heydorn : 24.05.12

LINKE betreibt populistische Meinungsmache auf dem Rücken unserer Kinder

Jörg Heydorn und Ralf Mucha: Land hat Hausaufgaben gemacht

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Geschrieben von: Tilo Gundlack : 23.05.12

Bürokratischer Aufwand bei Klein- und Kleinstfördermaßnahmen soll reduziert werden

Tilo Gundlack: Aufwand für Ehrenamtler oft nicht zu leisten

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Geschrieben von: Ingulf Donig : 23.05.12

Nicht der Landtag entscheidet über einen neuen Landesheimatverband, sondern die Vereine!

Ingulf Donig: Antrag der Linken entbehrt jeglicher Dringlichkeit

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Geschrieben von: Stefanie Drese : 23.05.12

LINKE verweigert sich der Reformdiskussion bei der Anpassung der Gerichtsstrukturen

Stefanie Drese: Veränderungen sind auch im Justizbereich notwendig

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Geschrieben von: Stefanie Drese : 23.05.12

Bad Doberaner Münster erfüllt alle Kriterien für die Aufnahme in die Weltkulturerbe-Liste

Stefanie Drese: Besonders herausragendes Geschichts- und Baudenkmal unseres Bundeslandes

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Geschrieben von: Stefanie Drese : 23.05.12

Volksentscheide dürfen repräsentative Demokratie nicht aushebeln!

Stefanie Drese: Eingehendere Beratung über mögliche Verfassungsänderung ist notwendig

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Geschrieben von: Jochen Schulte : 23.05.12

SPD-Fraktion löst mit neuem Vergabegesetz wichtigstes Wahlversprechen ein

Jochen Schulte: Auch Kreise und Kommunen haben bald Rechtssicherheit

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Geschrieben von: Jochen Schulte : 23.05.12

LINKE verweigert Häfen des Landes Unterstützung

Jochen Schulte: Machtpolitische Spielchen sind den LINKEN wichtiger als das Wohl des Landes

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Geschrieben von: Rudolf Borchert : 23.05.12

Landtag beschließt: Keine geologische Speicherung von Kohlendioxid in M-V!

Rudolf Borchert: Richtige Entscheidung für das Land und die Energiewende

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Geschrieben von: Tilo Gundlack : 23.05.12

Mindestlohn ist besser als Steuersenkungen

Tilo Gundlack: Steuerpläne der Bundesregierung schützen nicht vor Armut

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