Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.

Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.
Am 3. März 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion M-V ihr Leitbild "Neue Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern" vorgestellt. Hier finden Sie das Dokument als Kurzfassung und in der Komplettfassung als PDF-Datei zum Download.
Bereits im Jahre 2020 werden mehr als 140.000 Menschen in unserem Land 80 Jahre oder älter sein werden. Damit zählt Mecklenburg-Vorpommern zu den Regionen in Europa, die am frühesten und am stärksten von steigenden Kosten in Folge von Demenzerkrankungen betroffen sein werden. Auch die 6. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft im Juni in Rostock widmete sich diesem Schwerpunkt. Kein Wunder also, dass sich auch der Landtag mit dem Thema befasste.
Hintergrund für den CDU/SPD-Antrag "Mecklenburg-Vorpommern als Zentrum der Demenzforschung weiterentwickeln" (Drucksache 5/3502) ist die jüngst konstituierte Forschungsregion Rostock/Greifswald mit ihrem Modellprojekt zur „Verbesserung der Versorgungssituation älterer Demenzkranker in einer demographischen Fokusregion“. Die Forschungsregion ist Partner des „Deutschen Zentrums für Neurodegenerative Erkrankungen“ (DZNE) in der Helmholtz Gemeinschaft. Kernpunkt des Antrags ist die Forderung nach einem universitären Zentrum für Demenzversorgungsforschung, das gemeinsam mit dem „Rostocker Zentrum zur Erforschung des Demografischen Wandels“ und dem „Institut für Comunity Medicine“ an der Universität Greifswald errichtet werden soll.
André Specht (CDU) bezeichnete in seiner Rede die Demenzkrankheit und die damit verbundenen Folgewirkungen für Staat und Gesellschaft als eine der großen Herausforderungen für die Zukunft. Derzeit sei Demenz nicht heilbar, der Krankheitsverlauf könne höchstens verzögert werden. Daher sei es zwingend geboten, sich wissenschaftlich mit der angemessenen Versorgung der Demenzerkrankten zu beschäftigen. Die diesbezüglich bestehende Forschungslücke soll das im April 2009 gegründete DZNE in Zusammenarbeit mit den Partneruniversitäten Rostock und Greifswald schließen. Ziel sei es, Mecklenburg-Vorpommern als Modellregion und Vorbild für andere Bundesländer zu etablieren, und gleichzeitig ein auf die besonderen Bedürfnisse Demenzkranker abgestimmtes Versorgungsnetzwerk zu schaffen.
SPD-Sozialexperte Jörg Heydorn von der SPD-Fraktion unterstützte den Antrag, indem er darauf hinwies, dass die demografische Entwicklung in Mecklenburg-Vorpommern im deutschlandweiten Vergleich schneller voranschreite als anderswo. Daher müssten gerade hier Maßnahmen ergriffen werden, die dann wiederum für andere deutsche Bundesländer modellhaft sein könnten.
Daran anknüpfend äußerte sich Bildungsminister Henry Tesch, der ausführte, dass die Gründung eines Demenz-Zentrums kein Selbstzweck sein könne, sondern vielmehr neue Antworten auf alte Fragen liefern müsse. Dazu wolle die Landesregierung den Aufbau des Zentrums unterstützen und vor allem das Institut für Community Medicine der Ernst-Moritz-Arndt-Universität als Standbein in der Demenzforschung etablieren.
Wolfgang Methling von der Fraktion DIE LINKE hingegen bescheinigte dem Antrag Inhaltsleere. Es sei ein Schaufensterantrag, den die Koalition nur nutze, um später ein Loblied auf sich selbst anzustimmen. Darüber hinaus habe nach Methlings Auffassung der Landtag in dieser Angelegenheit gar nichts zu entscheiden, da ohnehin ein Kooperationsverbund beider Universitäten bestehe. Zudem gäbe es bereits einen Kabinettsbeschluss zur Kofinanzierung des Zentrums durch das Land.
Ralf Grabow, Sozialpolitiker der FDP, bezeichnete den Antrag ebenfalls als klassischen Schaufensterantrag. Er stehe deswegen dem Antrag kritisch gegenüber, werde ihm aber trotzdem zustimmen, da das Thema Demenz und die daraus resultierenden Folgen für die Betroffenen und ihre Angehörigen in der Öffentlichkeit viel zu wenig Aufmerksamkeit erfahre.
Der Antrag wurde entsprechend mit den Stimmern von CDU, SPD und FDP angenommen.