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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Leitbild "Neue Energiepolitik für M-V"

LeitbildNeueEnergieAm 3. März 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion M-V ihr Leitbild "Neue Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern" vorgestellt. Hier finden Sie das Dokument als Kurzfassung und in der Komplettfassung als PDF-Datei zum Download.

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Pressemitteilung


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Videos und Vorträge zur finanzwissenschaftlichen Fachkonferenz jetzt online!

SparschweinAuf einer gemeinsamen finanzwissenschaftlichen Fachkonferenz von SPD-Landtagsfraktion und Universität Rostock haben namhafte Wissenschaftler der soliden Finanzpolitik Mecklenburg-Vorpommerns gute Noten ausgestellt und damit erneut bestätigt, dass es nötig und machbar ist, die Zukunft ohne Neuverschuldung zu  meistern.

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Am 18. April fand eine Fachtagung der SPD-Landtagsfraktion und der Universität Rostock zum Thema „Finanzpolitik in Mecklenburg-Vorpommern 1998-2010“ statt (s. Programm in der Anlage). Experten aus Finanzwissenschaft, Landesgesetzgebung und Landsverwaltung diskutierten darüber, wie verantwortliche Finanzpolitik aussehen muss, um ein Land wie Mecklenburg-Vorpommern für die Zukunft zu rüsten.

Die SPD-Landtagsfraktion hatte dazu Prof. Dr. Thomas Lenk, Direktor am Institut für öffentliche Finanzen und Public Management an der Universität Leipzig, beauftragt, Empfehlungen für die nächsten Jahre auszuarbeiten. Über den demographischen Wandel und seine Folgen für Wirtschafts- und Finanzpolitik in M-V referierte Prof. Dr. Robert Fenge, Professor für Finanzwissenschaft an der Universität Rostock. Aus Sicht des Landesrechnungshofes betrachtete Dr. Tilman Schweisfurt die Finanzpolitik des Landes. Und schließlich erläuterte Finanzministerin Heike Polzin, warum sich bis 2020 entscheiden wird, ob M-V eine Zukunft aus eigener Kraft hat.

Die Vorträge der Veranstaltung finden sie hier. Sehen im Folgenden auch noch einige Interviews mit Protagonisten der Veranstaltung.

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Interview mit der SPD-Finanzministerin Heike Polzin

 

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Interview mit Prof. Dr. Thomas Lenk

 

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Interview mit dem SPD-Finanzexperten Rudolf Borchert