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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Leitbild "Neue Energiepolitik für M-V"

LeitbildNeueEnergieAm 3. März 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion M-V ihr Leitbild "Neue Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern" vorgestellt. Hier finden Sie das Dokument als Kurzfassung und in der Komplettfassung als PDF-Datei zum Download.

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Pressemitteilung


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Verabschiedung in die parlamentarische Sommerpause

SommerstegMit der voraussichtlich letzten Sitzung dieser Legislaturperiode verabschiedet sich die SPD-Landtagsfraktion in die parlamentarische Sommerpause. Angesichts der bevorstehenden Wahl am 4. September 2011 werden einige Protagonisten unserer Berichte aus dem Landtag nicht mehr dabei sein, andere kommen dazu ...

Wenn im September gewählt wird, treten acht verdiente Sozialdemokraten nicht mehr an, die teilweise seit 1990 im Landtag vertreten sind. Neben dem verdienten Ruhestand warten auf einige von ihnen natürlich auch neue Aufgaben, sei es beruflich oder im Ehrenamt. Die SPD-Fraktion verabschiedet sich von diesen „alten Kämpen“ ganz herzlich und wünscht ihnen für die Zukunft alles Gute: Reinhard Dankert (seit Dez. 2010 Datenschutzbeauftragter), Hannelore Monegel, Dr. Gottfried Timm, Dr. Klaus-Michael Körner, Ute Schildt, Angelika Peters, Norbert Baunach und unserem ehemaligen Ministerpräsidenten Dr. Harald Ringstorff.

Den Abonnenten unseres Newsletters wünschen wir einen wunderschönen Sommer und - wenn möglich - ein paar erholsame Urlaubstage. Wir melden uns spätestens zu Beginn der neuen Legislatur mit neuen Nachrichten und wünschen uns von Ihnen, dass Sie  am 4. September alle zur Wahl gehen, eine demokratische Partei (am besten natürlich die SPD!) wählen und damit dazu beitragen, die Nazis aus dem Landtag zu verjagen.