Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Koalitionsvertrag 2011 bis 2016
Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.Das Dokument finden Sie hier.
Leitbild "Neue Energiepolitik für M-V"
Am 3. März 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion M-V ihr Leitbild "Neue Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern" vorgestellt. Hier finden Sie das Dokument als Kurzfassung und in der Komplettfassung als PDF-Datei zum Download.
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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
Landtag verabschiedet sich in parlamentarische Sommerpause
Mit Abschluss der dreitägigen Beratungen, die die wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode - die Verwaltungsreform und die große KiFöG-Novelle – zum Abschluss brachten, verabschiedet sich der Landtag heute in die parlamentarische Sommerpause. Sechs Wochen Ferien wird allerdings kaum ein Abgeordneter haben - zumindest nicht, wenn er der SPD-Fraktion angehört …
So wird die Sommerpause von den meisten Abgeordneten dazu genutzt, ihre Arbeit im Wahlkreis fortzusetzen und das direkte Gespräch mit dem Wähler und der Wählerin zu suchen. Gerade angesichts der für unser Land so wichtigen Entscheidung über die Verwaltungsreform gibt es nun jede Menge Handlungs- und Beratungsbedarf auf der kommunalen Ebene, damit das Projekt vor Ort ein voller Erfolg wird.
Die SPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloss bleibt natürlich auch nicht untätig. So bereiten wir derzeit die Klausurtagung in Klink vor, auf der Ende August die Arbeitsschwerpunkte für das zweite Halbjahr festgelegt werden. Unmittelbar danach präsentiert sich die Fraktion am 4. September mit einem Info-Stand beim Jugendfestival Prora 10 und schon ein Wochenende später am 12. September findet der Tag des offenen Schlosses statt, bei dem wir jährlich tausende Bürger ins Schloss einladen, um die Arbeit des Landesparlaments und die inhaltlichen Schwerpunkte der Fraktionen vorzustellen.
Der Herbst 2010 wartet darüber hinaus mit einer Reihe von Fachtagungen auf, die ebenfalls in der Sommerpause vorbereitet werden. So laden wir im Oktober zu zwei bildungspolitischen Konferenzen ein, die erste zum Thema Sonderpädagogik und die zweite zum Bologna-Prozess. Und im November steht dann die 4. energiepolitische Fachkonferenz der Fraktion auf der Tagesordnung. Genaue Termine entnehmen Sie bitte unserer Internetseite.
Aber natürlich werden auch wir versuchen, uns in den Sommermonaten zu erholen. In diesem Sinne wünschen wir Ihnen, liebe Newsletter-Abonnenten, ebenfalls ein paar erholsame Sommertage, ob am Strand, in der Bergen oder zuhause. Denjenigen, die am Arbeitsplatz ausharren müssen, wünschen wir wenigstens schöne sonnige Wochenenden.
Ihre SPD-Landtagsfraktion MV