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Koalitionsvertrag 2011 bis 2016

Koalitionsvereinbarung2011-2016Am 22. Oktober 2011 haben Parteitage von SPD und CDU den Entwurf eines Koalitionsvertrages für die Jahre 2011 bis 2016 bestätigt.

Das Dokument finden Sie hier.

Leitbild "Neue Energiepolitik für M-V"

LeitbildNeueEnergieAm 3. März 2011 hat die SPD-Landtagsfraktion M-V ihr Leitbild "Neue Energiepolitik für Mecklenburg-Vorpommern" vorgestellt. Hier finden Sie das Dokument als Kurzfassung und in der Komplettfassung als PDF-Datei zum Download.

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Pressemitteilung


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Gemeinsam für den Schutz der Demokratie

Erklaerung2011
Am 4. Oktober 2011 haben die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine gemeinsame Erklärung für den Schutz und die Weiterentwicklung der Demokratie abgegeben.

Den Wortlaut und das Dokument finden Sie hier.
 

Kampf gegen Konsum legaler und illegaler Drogen bei Jugendlichen verbessern

Drogen1Jugendliche Opfer exzessiven Alkoholkonsums haben in den letzten Jahren bundesweit Schlagzeilen gemacht. Während die Betroffenheit jedes Mal sehr groß war und Rufe nach Verboten laut wurden, blieb die vorbeugende Präventionsarbeit vielerorts auf der Strecke. Eine SPD-CDU-Initiative soll das ändern ...


SPD-Fraktionschef Dr. Norbert Nieszery, der zugleich gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, sagte es in seiner Rede ganz drastisch: "Jugendliche, die sich bis zur Besinnungslosigkeit besaufen, werden immer jünger». Er nannte das so genannte Koma-Saufen ein Phänomen, welches alle Gruppen von Jugendlichen gleichermaßen betreffe. Früher sei Rausch Ergebnis einer Feier gewsen, heute sei es das Ziel, erläuterte er den wesentlichen Sinneswandel vieler Jugendlicher.

Die neue Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) nahm noch eine zweite Droge aufs Korn. So sei auch der Tabak-Konsum in Mecklenburg-Vorpommern stark gestiegen, und das Bundesland belege in einer internationalen Schülerstudie von 2007 die höchsten Raucherquoten im Ländervergleich. Sie kritisierte auch, dass es in Mecklenburg-Vorpommern nach Befragungen unter minderjährigen Schülern offensichtlich besonders leicht sei, an legale aber auch an illegale Drogen zu kommen.

In den Beiträgen der Opposition wurde die Problemlage zwar anerkannt, FDP-Sozialexperte Ralf Grabow bemängelte aber das genauere Eingehen auf den illegalen Drogenkonsum Jugendlicher. Grundlage für eine erfolgreiche Prävention müsse seiner Meinung nach zudem eine valide Datenbasis sein, wobei er Details allerdings offen ließ.