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„Aufbruch in die Wissensgesellschaft für alle - Integration und sonderpädagogische Förderung in M-V“

FoerderschuleDoku Am 28. März 2009 hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit dem Aktionsbündnis (vds, GEW, VBE, Landeselternrat und der Arbeitsgemeinschaft Evangelischer Schulträger MV) in Rostock eine Fachtagung zum Thema

„Aufbruch in die Wissensgesellschaft für alle - Integration und sonderpädagogische Förderung in M-V“

durchgeführt.

Download hier!

www.rotschnabel.info

Das ist die brandneue Internetseite zu unserer Fraktionszeitung "ROTSCHNABEL" .

Der Rotschnabel ist frech und jung, aber nicht unerfahren- also kein Grünschnabel -, politisch, kritisch,unterhaltsam, nachdenklich, sozialdemokratisch.

Energiekampagne mv2020.de

Schon gewusst?

Unter www.mv2020.de dokumentiert die SPD-Landtagsfraktion M-V Ihre derzeit laufende Kampagne zum Thema "Erneuerbare Energien". Die erste Veranstaltung hat bereits am 26. November 2009 in Rostock stattgefunden. Die jüngste Fachkonferenz fand am 22. Februar in Güstrow statt.

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News aus dem Landtag

19.07.10

Begleitvideo zu "Europa erleben!" vom 25. bis 27. Juni 2010

Ab sofort ist das Begleitvideo zu Veranstaltung "Europa erleben!" online!

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09.07.10

Landtag verabschiedet sich in parlamentarische Sommerpause

Mit Abschluss der dreitägigen Beratungen, die die wichtigsten Gesetzesvorhaben dieser Legislaturperiode - die Verwaltungsreform und die große KiFöG-Novelle – zum Abschluss brachten, verabschiedet sich der Landtag heute in die parlamentarische Sommerpause. Sechs Wochen Ferien wird allerdings kaum ein Abgeordneter haben - zumindest nicht, wenn er der SPD-Fraktion angehört …

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08.07.10

Wahlrecht auf dem Prüfstand

Dass die Basis eines demokratisch verfassten Systems Wahlen sind, dürfte hinlänglich bekannt sein. Die Grundlage dafür sind rechtliche Grundlagen, die bei Bedarf aktuellen Gegebenheiten angepasst werden müssen. In Mecklenburg-Vorpommern soll nun mit der Reform der inzwischen 17 Jahre alten Wahlgesetzgebung sogar bundesweit Neuland betreten werden. Eher ungewöhnlich: Opposition und Regierung gingen bei der heutigen Beratung zum neuen Wahlgesetz ausgesprochen konstruktiv miteinander um.

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08.07.10

Ein guter Tag für die Kinder im Land

Nachdem gestern mit der Verwaltungsreform ein eher abstrakter Gegenstand die Landtagsdebatte bestimmt hatte, ging es heute um ein sehr viel konkreteres Thema: die Betreuung unserer Kinder. Über deren Wohl und Wehe für die Zukunft entscheidet nach einhelliger Meinung die frühkindliche Bildung. Hinsichtlich der Mittel und Wege dahin herrschte heute allerdings weit weniger Einhelligkeit. Insbesondere auch deshalb, weil einige Mütter und Väter des alten Kindertagesförderungsgesetzes (KiföG) die von Sozialministerin Manuela Schwesig vorgenommenen Änderungen offensichtlich sehr persönlich nahmen.

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07.07.10

Verwaltungsreform nunmehr beschlossene Sache!

In den letzten Jahren wurde kaum einem Thema im Landtag ein so großes öffentliches Interesse zuteil wie der heute beschlossenen Verwaltungs- und Kreisgebietsreform. Während die Verabschiedung der Reform als solche kaum in Frage stand, wurde es bei der Bestimmung der Kreissitze noch einmal spannend. Am Morgen hatten hunderte Bürgerinnen und Bürger der konkurrierenden möglichen Kreissitze vor dem Landtag friedlich für ihre jeweiligen Städte geworben – auch um möglicherweise noch unentschlossene Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehen.

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11.06.10

Steuersünder verschonen?!

Dürfen Behörden CDs mit illegal gewonnen Daten ankaufen und darauf gespeicherte Daten verwerten, um Steuersünder vor Gericht zu bringen? Oder widerspricht dies rechtsstaatlichen Grundsätzen? Eines war unter den Abgeordneten klar: der Staat darf sich nicht von Steuerbetrügern auf der Nase herumtanzen lassen, die ihr Geld ins Ausland transferieren, um sich so vor der solidarischen Finanzierung des Gemeinwesens zu drücken. Damit endete aber auch schon die Gemeinsamkeit zu dem von der FDP eingebrachten Antrag „Keine Nutzung illegal gewonnener Informationen durch den Staat“ (Drucksache 5/3486).

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11.06.10

Debatte um Bundeswehr an Schulen

Die Jugendoffiziere der Bundeswehr informieren seit vielen Jahren an Schulen über sicherheitspolitische Themen. Sie leisten damit einen Beitrag zur Demokratieerziehung und politischer Bildung. Doch in den letzten Wochen ist genau über diesen Punkt eine teils heftig geführte Auseinandersetzung entbrannt, die in der heutigen Landtagssitzung fortgeführt wurde. Dabei hatten das Kabinett und die Koalitionsfraktionen im Vorfeld bereits alles geklärt …

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10.06.10

Höchste Zeit für eine gerechte Regelung

Jüdische Holocaustüberlende, die Anfang der neunziger Jahre als sogenannte Kontingentflüchtlinge nach Deutschland gekommen sind, sind bis heute nicht als „Verfolgte des NS-Regimes“ anerkannt. Dadurch haben sie keinen Anspruch auf Rente und sind von Sozialhilfe in Form von „Grundsicherung im Alter“ abhängig. Die Demokraten im Landtag waren sich einig, dass das nicht so bleiben darf.

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10.06.10

Wenn das Vergessen den Alltag bestimmt

Bereits im Jahre 2020 werden mehr als 140.000 Menschen in unserem Land 80 Jahre oder älter sein werden. Damit zählt Mecklenburg-Vorpommern zu den Regionen in Europa, die am frühesten und am stärksten von steigenden Kosten in Folge von Demenzerkrankungen betroffen sein werden. Auch die 6. Nationale Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft im Juni in Rostock widmete sich diesem Schwerpunkt. Kein Wunder also, dass sich auch der Landtag mit dem Thema befasste.

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09.06.10

Neue Polizeistruktur auf den Weg gebracht

Weniger Personal - mehr Sicherheit! Mit diesem ehrgeizigen Ziel war der Innenminister ins Rennen gegangen und hat es nun erreicht. Mit einem Konzept bestehend aus schlankeren Führungsstrukturen und einer Stärkung der Reviere kann nunmehr hoffentlich gelingen, was in der Debatte mehrfach als Quadratur des Kreises bezeichnet worden war. Heftig zur Sache ging es allerdings auch bei lokalen Befindlichkeiten - im Mittelpunkt: Anklam.

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